Die besten Tweets über Olaf Scholz

Chris Schröder 22.09.2021, 11:36 Uhr

Obwohl die Bundestagswahl noch nicht entschieden ist, muss man der SPD wirklich gratulieren. Dass Olaf Scholz plötzlich an die Türen des Kanzleramtes klopft und die SPD nach 12 Jahren Regierungsbeteiligung für einen Richtungswechsel steht, damit hätte im August des letzten Jahres sicher niemand gerechnet. Ganz im Gegenteil, Scholz galt lange Zeit als Treppenwitz der SPD und stand wie kein anderer für alles, was in der jüngeren Vergangenheit der Sozialdemokraten schiefgelaufen ist. Als einer der Mitarchitekten der Agenda 2010 verschmäht, als Bürgermeister von Hamburg für seinen Umgang mit den G20-Protesten und seinem Ja zum Brechmitteleinsatz vielfach kritisiert, scheiterte er zunächst bei der Wahl für die Parteispitze im Sommer 2019.

Nach der Entgleisung des Schulz-Zuges und der unrühmlichen Wiederauflage der Großen Koalition, die man im letzten Wahlkampf so vehement ausgeschlossen hatte, verordneten sich die Sozialdemokraten eine Erneuerungskur. Keine schlechte Idee, möchte man meinen, denn die Umfragewerte purzelten nach der letzten Kabinettsbildung scheinbar ins Bodenlose. Martin Schulz und Andrea Nahles wurden im Zuge dieses Erneuerungskurses geopfert. Mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans übernahmen gleich zwei Vertreter des linken Parteiflügels das Zepter. Olaf Scholz musste sich als Anhänger des eher rechten neoliberalen Parteiflügels geschlagen geben. Umso mehr überraschte es, als er dann ein Jahr später zum Kanzlerkandidaten auserkoren wurde. Wie die Personalie Scholz zum neuen Linkskurs der SPD passen soll, gibt selbst eingefleischten Politikkennern bis heute Rätsel auf. Blickt man nur auf die Skandale und Entscheidungen des Olaf Scholz, vergisst man schnell, welcher Partei er angehört.

Als Finanzminister stand er wie kein anderer für den absurden Kassenbonpflicht-Wahnsinn, der angeblich Steuervermeidung bekämpfen sollte, während er an anderer Stelle die EU-Regelung für Steuertransparenz von Konzernen lange Zeit blockierte. Und auch im CumEx-Skandal machte der Vizekanzler keine gute Figur, sogar schon bevor seine eigene Beteiligung in der Causa Warburg Bank durchsickerte. Bis heute ist seine Rolle im wahrscheinlich größten Finanzskandal der deutschen Nachkriegszeit nicht aufgeklärt und wird es wahrscheinlich auch nie ganz sein. Auf Nachfragen im Untersuchungs- bzw. Finanzausschuss gab er mehrfach an, sich nicht mehr erinnern zu können. Der aufgeflogene Bilanzbetrug des Zahlungsabwicklers Wirecard haftet dem SPD-Kanzlerkandidaten ebenfalls negativ an und passt so gar nicht zum Bild des emsigen Steuersünderjägers. Denn auch hier sollte ein Untersuchungsausschuss offenlegen, warum Behörden und Ministerien die Ausmaße des Betrugsskandals nicht schon früher erkannt haben. Seltsamerweise blockiert das Finanzministerium jedoch die Aufklärung und weigert sich bis dato, mehrere Schreiben und E-Mails als Beweismittel im U-Ausschuss zuzulassen. Von vollständiger Transparenz und Kooperation auch hier keine Spur. Dabei hatte der Finanzminister genau das im Bundestag versprochen.

Dass Scholz im Rennen um das Kanzleramt plötzlich zum Favoriten avancierte, ist weniger sein Verdienst. Als zurückhaltender Kandidat einer SPD, die lange Zeit bei 15 % festklebte, muss er sich in erster Linie bei der Union für die Vielzahl der Skandale und den unterirdisch schlechten Wahlkampf bedanken, der lange Zeit nur darauf ausgelegt war, die Grünen und ihre Kandidatin Annalena Baerbock zu diskreditieren. Und natürlich auch bei einem Armin Laschet (CDU), der nicht nur von einem Fettnäpfchen ins nächste stolperte, sondern auch in der Flutkatastrophe eine miserable Figur machte. Aber auch bei den Grünen, die es nicht schafften, zum Gegenangriff überzugehen, als es bitter nötig gewesen wäre. Das überzeugendste Argument für einen Kanzler Scholz ist, dass er weder Baerbock noch Laschet ist. Hinzu kommt, dass er mit seiner Zurückhaltung und Ruhe irgendwie staatsmännischer wirkt als beide Konkurrenten zusammen. Quasi eine männliche Version von Angela Merkel eben. Wie das mit dem Wunsch der meisten Wähler nach einem Richtungswechsel zusammenpassen soll, bleibt unklar. Dass der mit den oben genannten Skandalen vorbelastete, neoliberale Olaf Scholz für einen beispiellosen Linksrutsch stehen soll, wie ihn die Union herbeifabuliert, ist jedoch eher unwahrscheinlich. Das Wahlprogramm der SPD ist zwar per se kein schlechtes, aber auch nicht wirklich gut und zukunftsweisend. Im Gegensatz zum grünen Programm hat es jedoch den zweifelhaften Vorteil, nicht allzu konkret zu werden, wenn es um unliebsame Thema geht. Und so will Scholz einerseits Klimakanzler werden und anderseits am Kohleausstieg 2038 festhalten. Ob und wie diese Strategie am Ende aufgehen wird, werden wir frühestens am kommenden Sonntag sehen, sollten die Sozialdemokraten tatsächlich stärkste Kraft werden. Egal wie es ausgeht, es dürfte ein knappes Ergebnis werden und spannende Koalitionsverhandlungen geben.

In Vorbereitung auf den Wahlsonntag haben wir die treffendsten Tweets über Olaf Scholz hier für euch zusammengetragen.

#1: So fing es an

#2: Just SPD-Things

#3: Vorsicht, der kommt flach

#4: Die sogenannte rote Gefahr

#5: Und die Leute werden ihn trotzdem wählen

#6: Never forget, dass die Kassenbonpflicht wichtiger war als alles andere

#7: Oder gleich den neuen Trabant bestellen

#8: Das waren wilde Zeiten

#9: It’s funny, because it’s true

#10: Wer hätte gedacht, dass diese Rechnung aufgeht?

#11: Und die Raute kann er auch

#12: Da ist was dran

#13: Klassiker

#14: Das ist was dran

#15: Beim vierten Mal scheint es zu klappen

#16: Schlecht gealtert, aber irgendwie auch wahr

#17: So geht Nachhaltigkeit

#18: Hat in den letzten Monaten stark zugenommen

Morgen geht es an dieser Stelle weiter mit den besten Tweets über Armin Laschet (CDU). Wer bis dahin nicht abwarten kann, darf sich mit diesem Beitrag hier gern die Zeit vertreiben:

Die besten Tweets über Friedrich Merz

Über den Autor/die Autorin