Thread: Neues von Artikel 13 und den Uploadfiltern

Ach ja, Artikel 13 … äh Verzeihung Artikel 17, wisst ihr noch? Etwas mehr als zweieinhalb Jahre ist es her, da debattierte man im Europaparlament um eine Urheberrechtsreform und Uploadfilter. Ein gewisser CDU-Politiker und Lobbyist, namentlich Axel Voss, versuchte nicht nur das Internet zu erklären, sondern wollte es gleich auch noch ein bisschen verbessern, sehr zum Nachteil der Otto-Normal-User. Stattdessen sollten Verlage und Medienhäuser davon profitieren, Pardon… besser beschützt werden. Millionen von Unterschriften und monatelange Proteste mit Hunderttausenden Teilnehmern in mehreren europäischen Städten konnten die Abgeordneten des Europaparlamentes nicht daran hindern, die umstrittene Reform zu verabschieden. Immerhin, die CDU versprach seinerzeit, dass es keine Uploadfilter geben würde, was wahrscheinlich auch daran lag, dass es keinen praktikablen Plan zur Umsetzung gab. Seitdem ist es ziemlich still geworden um das Thema. Bis jetzt. Die Bundesregierung hat nun ihren Entwurf zur nationalen Umsetzung verabschiedet und ihr Wahlversprechen, auf Uploadfilter zu verzichten, klammheimlich von ihrer Partei-Homepage entfernt. Julia Reda, die von 2014 bis 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments innerhalb der Fraktion Die Grünen/EFA und maßgeblich am Protest gegen die Reform beteiligt war, hat nun alle Inhalte des Gesetzentwurfes in diesem Thread zusammengefasst.

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