Uploadfilter: Neues von Artikel 13

Gestern war ein weiterer schwarzer Tag für das Internet. Das EU-Parlament hat mit überwältigender Mehrheit gegen die Interessen der Bürger gestimmt und bringt damit die umstrittenen Artikel 13 und 11 im Entwurf ihrer Urheberrechtsreform auf den Weg. Uploadfilter könnten bald Realität werden.

Dass das europäische Urheberrecht reformiert werden muss, steht außer Frage. Die bestehende Regelung stammt aus dem Jahr 2001, also lang bevor das Web 2.0 überhaupt ein Thema war. Aber der jetzige Entwurf ist immer noch so desaströs wie der letzte aus dem Monat Juli. Faktisch bedeutet er das Aus für alle Zitate, GIFs und Memes.

Sollte er im Frühjahr 2019 in dieser Form verabschiedet werden, ist das Internet so wie wir es kennen und lieben Geschichte. Bereits das Teilen eines Zeitungsartikel auf Facebook könnte dann unmöglich werden.

Ähnlich wie beim NetzDG werden dann die Plattformen in die Pflicht genommen User-Content zu prüfen und zu regulieren. Und hier kommen dann die viel zitierten Uploadfilter ins Spiel. Die freie Verbreitung von Informationen könnte nachhaltig eingeschränkt werden.

Der Vorschlag dazu kam von Axel Voss (CDU), der noch im Juli keine Mehrheit für den ersten Entwurf fand und dessen Foto gestern ironischer Weise als Meme herumging.

Irgendwie eigenartig, dass man die Entscheidung zur ewigen Sommerzeit damit begründet, dass so viele EU-Bürger dafür sind und bei Artikel 13 und den damit verbundenen Uploadfiltern so tut, als gäbe es keine Gegenstimmen.

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Noch ist es allerdings nicht zu spät. Verschiedene Interessenverbände haben bereits angekündigt für die Meinungsfreiheit auf die Strasse zu gehen. Hier kommen die treffendsten Reaktionen zum Thema…

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