Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen: So kommentiert Twitter

Nach einer wochenlangen Krise hat der Freistaat Thüringen seit gestern wieder eine Regierung. Rückblick: Vor vier Wochen wurde Thomas Kemmerich (FDP) dank der Stimmen der AfD in das Amt des Ministerpräsidenten gewählt. (Anmerkung der Redaktion: In unserem Beitrag „Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen: Ein Tabubruch“ wurde das damalige Geschehen und die Reaktionen darauf zusammengefasst) Der Landesvorsitzende der Thüringen FDP hatte das Amt des Ministerpräsidenten seitdem geschäftsführend inne.

Nun kam es gestern zur erneuten Ministerpräsidenten-Wahl, auf die sich Rot-Rot-Grün (Linke, SPD und Grüne) mit der CDU einigen konnte. Einige Tage zuvor gab die AfD bekannt, bei dieser ihren Fraktionschef Björn Höcke gegen Bodo Ramelow (Die Linke) antreten zu lassen. Ergebnis: In den ersten beiden Wahlgängen, in denen die absolute Mehrheit von 46 Stimmen notwendig gewesen wäre, fielen beide Bewerber durch. Für Ramelow stimmten mit 42 Abgeordneten exakt so viele, wie sein rot-rot-grünes Bündnis im thüringischen Landtag über Mandate verfügt. Höcke versammelte die 22 Stimmen der AfD-Abgeordneten auf sich, während sich 21 Abgeordnete, so stark ist die CDU-Fraktion, ihrer Stimme – wie zuvor angekündigt – enthielten. Die vier anwesenden FDP-Abgeordneten stimmten in beiden Wahlgängen nicht ab.

Es kam zum dritten und letzten Wahlgang, bei dem nun die einfache Mehrheit für einen der beiden Kandidaten ausreicht. Nachdem AfD-Kandidat Höcke im dritten Wahlgang nicht mehr kandidierte, stand lediglich Bodo Ramelow zur Wahl. Wie erwartet, stimmten alle 42 rot-rot-grünen Abgeordneten für den Linkenpolitiker, während 23 Abgeordnete – und somit einer mehr als die 22 Abgeordneten starke AfD-Fraktion – gegen Ramelow stimmten und sich 20 Abgeordnete enthielten. Um 16:17 Uhr schließlich wurde Bodo Ramelow von Landtagspräsidentin Birgit Keller als Ministerpräsident des Freistaates Thüringen vereidigt.

Wir haben für Euch die treffendsten Tweets zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen gesammelt!

#1:

Kommt man in #Thüringen noch rein, wenn man die erste Staffel nicht ganz verstanden hat?

— Peter Wittkamp🐬 (@diktator) March 4, 2020

#2:

Neue Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: #Höcke tritt gegen Ramelow an.
Und wir dachten, Pocher gegen Wendler wird das bizarrste Duell des Jahres.

— ZDF heute-show (@heuteshow) March 2, 2020

#3:

Die Thüringer FDP will bei der Ministerpräsidentenwahl am Mittwoch den Plenarsaal verlassen, um ihre Ablehnung gegenüber Bodo Ramelow und Björn Höcke auszudrücken. #Thüringen

— extra3 (@extra3) March 3, 2020

#4:

Die #FDP beweist vor der #MPWahl im Landtag von #Thüringen Nerven. Sie posiert mit ihrem zurückgetretenen Noch-MP #Kemmerich vor Beginn der Sitzung im Plenarsaal für Fotos. An der Wahl will sie dann aber nicht teilnehmen.

Was sagt man bloß dazu? Vorschläge erbeten.

— Martin Debes (@Martin_Debes) March 4, 2020

#5:

„(…) Da ist die #FDP, die heute die Arbeit verweigert hat. Sie hat gar nicht mitgestimmt, nicht mal im dritten Wahlgang, als ein Nein möglich war. Klarer kann man gar nicht zeigen, wie überflüssig man ist“ – @koehroliver zur Ministerpräsidentenwahl in #Thüringen. (red)

— tagesthemen (@tagesthemen) March 4, 2020

#6:

[Vor der Ministerpräsidentenwahl in der Thüringer FDP-Zentrale]

Fraktion: „Wie lächerlich wollen wir uns eigentlich heute machen?“

Kemmerich: „Ja.“

— Nicht Chevy Chase (@DrWaumiau) March 4, 2020

#7:

In #Thüringen stehen zwei Kandidaten zur Wahl. Der eine war 5 Jahre lang MP und 70% der Menschen sind mit seiner Arbeit zufrieden. Der andere darf Faschist genannt werden und wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Und die FDP weiß nicht wen sie wählen soll und schwänzt einfach???

— Kaj Hoffmann 🇪🇺 (@kajhoffmann) March 3, 2020

#8:

Es stehen zwei Politiker zur Wahl, einer davon ist ein Faschist.

Und es gibt einen zweiten Wahlgang? #Thueringen #Thueringenwahl

— Mrs_Mary. (@MrsMarryPoppins) March 4, 2020

#9:

42 ist die Antwort auf alles.
Im 3. Wahlgang stimmten für den Antifaschisten @bodoramelow 42 Abgeordnete.
23 stimmten mit Nein.
20 Enthaltungen. Die #FDP nahm erneut nicht an der Wahl teil. #MPWahl #Thüringen
Bodo Ramelow ist wieder Ministerpräsident von Thüringen.

— (((Katharina König-Preuss)))🍓 (@KatharinaKoenig) March 4, 2020

#10:

.@bodoramelow verweigert @BjoernHoecke den Handschlag, als dieser ihm zur Wahl als Ministerpräsident gratulieren will. #Thüringenwahl #Ramelow #Höcke

— phoenix (@phoenix_de) March 4, 2020

#11:

Manchmal ist es ganz einfach, das Richtige zu tun.

— Sham Jaff (@sham_jaff) March 4, 2020

#12:

.@bodoramelow, Ministerpräsident von #Thüringen, erklärt in seiner Antrittsrede, warum er seiner Wahl @BjoernHoecke nicht die Hand gegeben hat. Er sei erst dann dazu bereit, wenn #Höcke „die Demokratie verteidige und nicht mit Füßen trete“. #Thueringenwahl

— phoenix (@phoenix_de) March 4, 2020

#13:

Wenn heute in Erfurt #Thüringen der Landtag die Frage entscheidet, ob ein völkischer, geschichtsklitternder Nazi Ministerpräsident wird oder nicht – und gewählte Abgeordnete verlassen das Plenum, um nicht abstimmen zu müssen – fehlt mir absolut jedes Verständnis.

— Konstantin v. Notz (@KonstantinNotz) March 4, 2020

#14:

WARUM NICHT GLEICH SO? #Thüringen Stimmenthaltung wäre für die CDU als Oppositionspartei von Anfang an richtig gewesen in einem Landtag, in dem die Linke 29 und die AfD 22 von 90 Sitzen hat. Niemand kann von der Opposition verlangen, dass sie die Regierung mitwählt.

— Ruprecht Polenz (@polenz_r) March 4, 2020

#15:

Bodo #Ramelow verweigert Bernd #Höcke den Handschlag nach der Wahl.
Kein Wunder. Man kann nur ahnen, was der mit der rechten Hand schon alles gemacht hat. #Thueringenwahl

— ZDF heute-show (@heuteshow) March 4, 2020

#16:

Chance verpasst, Bodo Ramelow! #Thueringenwahl #Höcke

— extra3 (@extra3) March 4, 2020

#17:

Wehrhafte Demokratie?
CHOOSE YOUR FIGHTER #thueringenwahl #mpwahl

— Jonathan Engel (@jtjengel) March 4, 2020

#18: ++ UPDATE ++

Angeblich hat Ramelow bereits mehrere Dutzend seiner politischen Gegner verhaften lassen und die Kloßfabriken verstaatlicht! Wir wollten die Warnungen nicht hören…..

— Leo Fischer (@leogfischer) March 4, 2020