Thread: Neue Regeln im Wahlkampf?

Die Vorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, hat als Reaktion auf das Video von Rezo und die Kritik zahlreicher Youtuber an der Politik der CDU, eine „Regulierung von Meinungsäußerungen“ vor einer Wahl ins Gespräch gebracht. Twitteruser @marc4712 greift die Idee „Regeln im Wahlkampf“ auf und bringt im folgenden Thread seine ganz eigenen Überlegungen dazu ins Spiel:

Regeln im Wahlkampf? Eine hervorragende Idee! [Thread]

Nr. 1:
Alle Aussagen der Parteien werden auf Korrektheit hin wissenschaftlich geprüft. Bei Falschaussagen drohen hohe Geldbußen.

Nr. 2:
Sämtliche Spender über x € werden offen gelegt.

(1/x)#AKK #EUWahl19 #10plagen

— ᗰᗩᖇᑕ ᗰIT ᘔEᕼ (@marc4712) May 27, 2019

Nr. 3:
Wahlversprechen müssen realistisch umsetzbar sein.
Nr. 4:
Wahlversprechen werden auf Einlösung hin geprüft. Bei Nichterfüllung drohen hohe Geldbußen.
Nr. 5:
Nebenjobs von hauptberuflichen Politikern sind unzulässig.
(2/x)
— Mac Le (@marc4712) 27. Mai 2019

Nr. 6:
Die Eignungen der Politiker für eine verantwortungsvolle Position werden durch Fachgremien geprüft.
Fällt ein Politiker hier durch, bekommt er diese Position nicht.
Nr. 7:
Sämtliche Umsetzungen sind im Vorfeld auf Nachhaltigkeit und Sinnhaftigkeit hin zu prüfen.
(3/x)
— Mac Le (@marc4712) 27. Mai 2019

Nr. 8:
Politiker werden verpflichtet, 4 Wochen im Jahr an der Basis ihres jeweiligen Fachbereichs (z.B. Gesundheitsminister > Krankenhaus) in verschiedenen (niedrigeren) Lohngruppen zu arbeiten.
Nr. 9:
Das Gehalt eines Politikers wird an seinen Leistungen bemessen.
(4/x)
— Mac Le (@marc4712) 27. Mai 2019

Finanzielle Anreize sind durch besondere Mehrleistung möglich.

Nr. 10:
Politiker sollen sich als Diener des Volkes verstehen.
— Mac Le (@marc4712) 27. Mai 2019

Nachtrag (1/x):
1. Wahnsinn, welchen Anklang diese 10 Plagen – ähm – Regeln für Politiker finden. DANKE! \o/
2. Schlimm, dass viele davon nicht selbstverständlich sind.
3. Natürlich sind sie ausbaufähig und nicht 100prozentig durchdacht. Bin ich der Papst? 🙂
— Mac Le (@marc4712) 29. Mai 2019

(2/x)
4. Auch wenn eine Umsetzung utopisch ist habe ich mich gefragt, wer an sowas eigentlich theoretisch in D arbeiten könnte? Die Politiker selber doch wahrscheinlich nicht, oder?
5. Es würde mich mal interessieren, was diejenigen dazu sagen, die sich
— Mac Le (@marc4712) 29. Mai 2019

(3/x)
wesentlich tiefer mit Politik beschäftigen (nein, keine Politiker ;-)), als so ein Polit-Laie wie ich (z.B. #janboehm , #SophiePassmann , #heuteshow , #MannSieber , @hagenrether , #pufpaff , #Schroeder_Live)?
— Mac Le (@marc4712) 29. Mai 2019