Thread: Über die „ungefährliche“ Zusammenarbeit mit der AfD

Friedrich Merz sprach vor einigen Tagen auf dem 16. Landesausschuss der CDU Sachsen-Anhalt über das Kooperaktionsverbot mit der AfD. Warum das nicht nur problematisch sondern sogar eine unkalkulierbare Verharmlosung ist, zeigt dieser Thread von Mathias Luther.

Weil mich @_FriedrichMerz‚ Sätze über die „ungefährliche“ Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene so aufregen – hier mal ein paar Beispiele dafür, was Nazis im Magdeburger Stadtrat so treiben. Spoiler: Es geht ihnen nicht um „Zebrastreifen“.

— Mathias Luther (@wathzmann) December 7, 2019

Dem „Produktziel“ Aufenthaltsbeendende Maßnahmen seien 100.000 € zusätzlich zuzuweisen, um Menschen nach Syrien zurückzuführen. Der Krieg sei ja vorbei.

— Mathias Luther (@wathzmann) December 7, 2019

Kulturelle Einrichtungen sollen eine "Demokratieerklärung" abgeben. Die besteht im Wesentlichen daraus, nichts kritisches über die AfD zu sagen. Andernfalls sollen die Zuwendungen gestrichen werden.

— Mathias Luther (@wathzmann) December 7, 2019

Ein Döner-Imbiss wird per Anfrage unter Beschuss genommen. Gewerbeamt, Schornsteinfeger, Bauordnungsamt - irgendwas muss sich doch finden lassen.

— Mathias Luther (@wathzmann) December 7, 2019

Das sind nur ein paar Beispiele aus den letzten 6 Monaten. Sie zeigen: Der AfD geht es in den Stadtparlamenten nicht um "Zebrastreifen" - Sie betreibt dort gezielte Zersetzung zivilgesellschaftlichen Engagements und die Einschüchterung missliebiger Randgruppen.

— Mathias Luther (@wathzmann) December 7, 2019

Weil hier jetzt öfter nachgefragt wurde, was Merz genau gesagt hat, hier das wörtliche Zitat:

Quelle: https://t.co/XFB5NICT3A

— Mathias Luther (@wathzmann) December 8, 2019