Theresa May übersteht Misstrauensvotum

Heinz C. Schröder 13.12.2018

Misstrauensvotum ahoi! Das war knapp. Gestern sah es kurzzeitig so aus, als könnte die britische Premierministerin von ihrer eigenen Partei gestürzt werden.

Gegen alle Wetten gewann Theresa May dann jedoch am Abend die Abstimmung innerhalb ihrer Fraktion im Unterhaus mit 200 zu 117 Stimmen und darf weiter regieren.

Hintergrund dieses Misstrauensvotums ist die Brexit-Vereinbarung mit der EU. Seit zwei Jahren lähmt die Verhandlung über den Ausstieg aus der europäischen Union die Politik Großbritaniens. Während die Initiatoren längst das politische Feld geräumt haben, steht die Premierministerin vor einem Scherbenhaufen und ist immer wieder gezwungen, Teile der geplanten Vereinbarung nachzuverhandeln.

Mays Gegner wollen nicht, dass Großbritannien nach dem Austritt an die EU gebunden bleibt. Ebenfalls ein großer Streitpunkt ist die geplante offene Grenze zwischen Irland und Nordirland. Deswegen hatte sie die geplante Abstimmung im Unterhaus zunächst auch verschoben, um den Deal mit der EU erneut nachzubessern.

Dass sie jetzt weiter regieren darf, ist jedoch kein Garant für eine erfolgreiche Abstimmung über die Austrittsvereinbarung. Man darf gespannt sein, ob der Brexit wirklich Realität wird. So oder so: Es wird keine Sieger geben.

Hier sind alle Tweets rund um das Misstrauensvotum.

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