Ampel-Aus: Scholz entlässt Lindner
Was war das bitte für ein Tag gestern? Die Ampel-Koalition ist Geschichte und der Moment des Bruchs könnte kaum dramatischer sein. Kanzler Olaf Scholz (SPD) entließ Finanzminister Christian Lindner (FDP) just an dem Tag, als die Wiederwahl von Donald Trump zu seiner zweiten Präsidentschaft bekannt wurde. Ein Zeitpunkt, der eigentlich dringendes politisches Handeln und klare Lösungsansätze erfordert. Doch während Europa vor großen geopolitischen Unsicherheiten steht und die deutsche Wirtschaft dringend Stabilität braucht, war Lindner offenbar mehr mit ideologischen und klientelpolitischen Spielchen beschäftigt. Anstatt im Angesicht dieser internationalen Lage zusammenzurücken und sich pragmatisch zu einigen, blockierte der FDP-Chef die ihm vorgelegten Kompromissvorschläge und machte deutlich, dass seine Prioritäten woanders liegen.
Für viele überraschend, zeigte sich Scholz am Mittwochabend in einer ungewohnt ehrlichen Abrechnung mit Lindner. In seiner Rede kritisierte der Kanzler scharf, dass Lindner zentrale Vorhaben der Koalition ohne sachlichen Grund sabotiert und mehrfach sein Vertrauen gebrochen habe. Mit ungewöhnlich klaren Worten ließ Scholz seinem Ärger über die jahrelange Sabotage freien Lauf und betonte, dass er ein solches Verhalten „dem Land nicht länger zumuten“ wolle. Für Lindner bedeutet die Entlassung einen bitteren Abschluss, doch auch er hielt sich bei seiner Presseerklärung nicht zurück. Er warf Scholz vor, die Krise bewusst herbeigeführt zu haben, und stellte sich als Verteidiger der Finanzdisziplin dar, der die Schuldenbremse nicht lockern könne, ohne seinen Amtseid zu brechen. Doch Kritiker sehen in dieser Begründung eine Ausrede. Lindner habe das Haushaltsproblem bewusst zum Anlass genommen, sich als eigenständige Stimme in der Koalition zu profilieren. Ein unwürdiges Pokerspiel, das am Ende nicht aufging.
Scholz‘ Entlassung Lindners und seine entschlossene Abrechnung markieren eine bedeutende Wende in der politischen Karriere des Kanzlers. Seine Ankündigung, im Januar die Vertrauensfrage zu stellen, zeigt, dass Scholz endgültig das Scheitern der Ampel anerkennt – und damit auch sein eigenes. Die FDP ist raus, für Deutschland brechen im neuen Jahr andere Zeiten an. Bis zum Frühjahr wollen sich SPD und Grüne die Regierungsverantwortung teilen. Einzig allein Verkehrsminister Wissing verlässt nicht die Koalition, sondern die FDP und sorgte damit für eine große Überraschung.
Wir haben uns nach den treffendsten und unterhaltsamsten Kommentaren und Memes zum Ampel-Aus umgesehen. Vorhang auf!
#1: Irgendwann hat auch ein Olaf Scholz (SPD) die Nase voll
#2: Was wir alles hätten erreichen können
#3: Julian Reichelt ist damit nur noch Nummer zwei
#4: Doitsche Eminem
#5: Alles wie immer
#6: Es ist nicht alles schlecht in diesen Tagen
#7: Leistungsverweigerer bekommen nichts
#8: Das wäre ja furchtbar
#9: Kniften-Olaf strikes again
#10: Endlich sagt’s mal einer
#11: Oh Gott, seine arme Frau!
#12: Nunc est bibendum
#13: Der ultimative Beweis
#14: Mein RTL
#15: Bester Moment der ganzen Koalition
#16: Juckt nicht
#17: Ja, so haben wir auch geguckt
#18: Hat aber noch viel zu lernen
#19: Wer hatte das alles auf seiner Bingo-Karte?
#20: Ausgerechnet der bleibt
Genug Ampel-Politik für heute! Schaut lieber hier rein:
