Thread: Über die Vergesellschaftung von Wohnraum

Am Wochenende waren zehntausende Menschen beim bundesweiten Aktionstag #MietenwahnsinnStoppen auf den Straßen, um ihren Ärger über die Wohnungsmarktsituation und die teils astronomisch hohen Mieten in den Großstädten kundzutun.

In Berlin läuft aktuell eine Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen. Diese hat bundesweit hohe Wellen geschlagen.

Schnell positionierten sich viele Politiker von Union, SPD und FDP dagegen, beschworen sogar DDR-ähnliche Zustände herauf. Sozialistischen Ideen hätten schließlich noch nirgendwo funktioniert. Man könne doch nicht so einfach Immobilien großer Investoren verstaatlichen.

Dazu muss man grundsätzlich sagen: Man kann schon. Eine Enteignung oder Vergesellschaftung wäre prinzipiell möglich. In Deutschland wird diese Praxis durchaus auch angewandt. Zum Beispiel im Tagebau, wenn es darum geht, Kohle abzubauen. Die rechtlichen Hürden sind allerdings so hoch, dass es in Berlin eher nicht dazu kommen wird, auch wenn das Volksbegehren Erfolg haben wird. Dem Senat fehlt es schlicht an finanziellen Mitteln, die entsprechenden Immobilien aufzukaufen. Ganz zu schweigen davon, dass man sie jetzt Jahre nach der Privatisierung für ein Vielfaches des ursprünglichen Preises zurückkaufen müsste.

Bliebe noch das Totschlagargument, eine Enteignung würde den Wohnungsmarkt nicht entlasten. Und hier kommt der nun folgende Thread ins Spiel, der sehr gut erklärt, warum dies aber durchaus ein probates Mittel wäre, den Mietwahnsinn zu stoppen, auch wenn das einige nicht wahrhaben wollen.

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