Thread: Wenn ich Friedrich Merz reden höre

Chris Schröder 18.11.2022, 16:26 Uhr

CDU und CSU haben die so dringend benötigte Bürgergeld-Reform der Ampel im Bundesrat blockiert. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat muss nun nächsten Mittwoch zusammenkommen, um eine Lösung zu finden. Die geplante Änderung sieht geringfügig höhere Regelsätze und eine eingehendere Betreuung von Arbeitslosen vor. Die Union hatte die Vorlage mit der Begründung abgelehnt, dass sich Arbeit dadurch nicht mehr lohnen würde und das Bürgergeld quasi das Einfallstor für ein bedingungsloses Grundeinkommen sei. Die dafür angeführte Berechnung wurde allerdings bereits mehrfach widerlegt.

Dennoch halten Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU) an ihrer fadenscheinigen Argumentation fest. Letzterer posierte übrigens nur zwei Tage später bei der Essensausgabe der Tafeln mit armutsbetroffenen Menschen, denen er die Erhöhung um 50 Euro im Monat mit seiner Blockade verwehrt hat. Man muss kein Experte sein, um zu erkennen, dass die Union die Debatte nur nutzt, um die Ampel-Koalition vor sich herzutreiben. Um echte Lösungen ist man eher weniger bemüht, denn es gibt keine konkreten Gegenvorschläge, wie sich die Union eine Reform vorstellt.

Friedrich „Sozialtourismus“ Merz (CDU) möchte lieber an Hartz IV festhalten und ist maximal zu einer Regelsatzerhöhung bereit. Grundsatzreform? Fehlanzeige! Aber wie soll ein Millionär auch verstehen, dass seine Politik an der Lebensrealität der Leistungsempfänger vorbeigeht, wenn seine Gedanken sich eher darum drehen, ob er mit dem Auto oder dem Privatflugzeug zu offiziellen Anlässen anreist, während diese nicht wissen, wie sie bis zum Monatsende über die Runden kommen sollen?

Und weil das eben so ist, lassen wir an dieser Stelle jemanden zu Wort kommen, der bereits erlebt hat, wie dringend unser Sozialsystem reformiert werden muss und wie menschenunwürdig es eigentlich ist. Der Twitteruser @DKarschtn erinnert sich in dem nun folgenden Thread an seine Zeit als Leistungsempfänger.

Das sagen andere User:

Kommt euch das bekannt vor? Wenn ihr ebenfalls betroffen seid oder wart, dann hinterlasst uns doch einen Kommentar, wie ihr die Blockade der Union seht und ob es am Ende nur um 50 Euro geht oder um sehr viel mehr. Wie könnte eine grundlegende Reform eurer Meinung nach aussehen? Schreibt’s uns in die Kommis! Was die Leserinnen und Leser dieses Threads zu sagen hatten, das haben wir hier für euch gesammelt:

Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit! Da wir gerade beim Thema sind, schaut doch noch hier rein:

Thread: Armutsbetroffen in der Inflation

Über den Autor/die Autorin